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Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung gemäß Artikel 13 DSGVO
Die Polizeidirektion Kaiserslautern betreibt anlässlich von Fußball- und Großveranstaltungen im Fritz-Walter-Stadion verschiedene Kamerasysteme im Stadtgebiet, unter anderem können dazu auch Drohnen oder ein Polizeihubschrauber >> zum Einsatz kommen.
Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung, Löschfristen:
Zweck:
Gefahrenabwehr / Kriminalitätsbekämpfung.
Rechtsgrundlagen:
§ 30 Abs. 2 POG (Gefahrenabwehr)
§ 163 Abs. 1 i.V.m. § 152 Abs. 2 StPO oder § 46 Abs. 1 OwiG (Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten)
Löschfristen:
§ 30 Abs. 5 S. 2 POG; nach 30 Tagen, soweit diese nicht benötigt werden
- Zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung
- Im Einzelfall zur Gefahrenabwehr
- Im Einzelfall, insbesondere auf Verlangen des Betroffenen, für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von aufgezeichneten polizeilichen Maßnahmen.
Aktuelle Betriebszeiten:
am Samstag, 19. Oktober 2024, von 17:00 Uhr bis 24:00 Uhr
am Sonntag, 20. Oktober 2024, von 00:00 Uhr bis Betriebsende
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen:
Ralf Klein, Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern
Logenstraße 5
67655 Kaiserslautern,
Telefon: 0631 369-0
E-Mail: pdkaiserslautern(at)polizei.rlp.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
Dirk Rech, Datenschutzbeauftragter des Polizeipräsidiums Westpfalz
Logenstraße 5
67655 Kaiserslautern
Telefon: 0631 369-1025
E-Mail: ppwestpfalz.bdsb@polizei.rlp.de